Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von “Stoffetauschen”
Stoffetauschen wird betrieben von Lisa (Lotta) Köhler (Scharnweberstraße 68, 12587 Berlin) nachfolgend “Stoffetauschen” genannt.
Stoffetauschen ist im Internet unter folgenden Domains erreichbar:
Stoffetauschen ist eine Handelsplattform und Internet-Community (nachfolgend “Plattform” genannt).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für jegliche Nutzung der Plattform ausschließlich.
Jeder Nutzer*in muss bei seiner Anmeldung bestätigen, diese AGB zur Kenntnis genommen zu haben und bestätigt dies mit dem Setzen eines Hakens. Außerdem akzeptiert der Nutzer die Datenschutzerklärung.
Ein Verstoß gegen die geltenden Nutzungsbedingungen kann zivil- und strafrechtliche zur Folge haben.
- Anwendungsbereich
Nutzungsberechtige der Plattform sind natürliche Personen. Gewerbliche Anbieter sind nur nach vorangegangener Zustimmung von Stoffetauschen berechtigt die Plattform zu nutzen.
Diese AGB regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Stoffetauschen und den berechtigten Nutzer*innen der Plattform.
Das Nutzungsverhältnis umfasst sämtliche Inhalte, Tools und sonstige Dienste, welche Stoffetauschen auf der Plattform zur Verfügung stellt.
Für sonstige Dienste können ergänzende Bedingungen gelten, die vor einer Nutzung bestätigt und akzeptiert werden müssen.
- Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
Stoffetauschen bietet den Nutzer*innen mit der Plattform einen virtuellen Marktplatz von Waren, so wie weitere Dienste wie zum Beispiel Profilseiten, Kommentar- und Benachrichtigungsfunktionen sowie Bewertungsfunktionen.
Die Nutzer*innen haben im Rahmen des Nutzungsvertrages die Möglichkeit, Angebote anderer Nutzer*innen zu erhalten und Artikel zu erwerben, sowie eigene Angebote in ihren eigenen Katalog hochzuladen, um sie zu tauschen, zu verschenken oder zu verkaufen. Zudem können sie mit privaten Nachrichten untereinander in Kontakt treten und kommunizieren. Der Verkauf von Artikeln auf der Plattform ist grundsätzlich kostenfrei.
Als Betreiber stellt Stoffetauschen lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um einen Warenaustausch, die Abwicklung von Zahlungen sowie die Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen. Stoffetauschen ist an den über die Plattform abgeschlossenen Verträgen zwischen den Nutzer*innen und an der diesbezüglichen Kommunikation nicht beteiligt und übernimmt daher auch keine Haftung für die über die Plattform zwischen Nutzer*innen abgeschlossenen Verträge oder die von den Nutzer*innen eingestellten Inhalte.
- Registrierung; Verwaltung und Löschung des Nutzerkontos
Die Nutzung der Plattform zur Suche nach Angeboten und weiteren Inhalten ist ohne Registrierung eingeschränkt möglich. Dienste darüber hinaus wie zum Beispiel: das Handeln von Waren über die Plattform, der Austausch persönlicher Daten, die Abgabe von Bewertungen erfordert eine Registrierung. Um sich auf der Plattform zu registrieren, gibt der/die Nutzer*in seine E-Mail-Adresse, ein von ihm/ihr gewählten Mitgliedsnamen und seinen/ihren Wohnort (Stadt) und ein von ihm/ihr gewähltes Passwort an. Außerdem bestätigt der/die Nutzer*in bei seiner Registrierung, durch Setzen eines Hakens, volljährig zu sein.
Stoffetauschen bestätigt die Registrierung an die vom/ von der Nutzer*in angegebene E-Mail-Adresse. Sobald der/die Nutzer*in die AGB und Datenschutzerklärung bestätigt hat, kommt ein Nutzungsvertrag zu Stande. Ohne die Bestätigung ist eine Nutzung der Plattform nicht möglich.
Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Stoffetauschen kann eine Registrierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen ablehnen.
Der bei der Registrierung gewählte Nutzername sowie ein etwaiges vom/ von der Nutzer*in gewähltes Profilbild dürfen keine Rechte Dritter, insbesondere keine Marken-, Persönlichkeits- oder Urheberrechte verletzen und nicht gegen gute Sitten verstoßen. Nutzernamen können nach der Registrierung nicht mehr geändert werden dürfen darüber hinaus nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen.
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich Stoffetauschen das Recht vor, den unvollständig registrierten Account zu löschen. Stoffetauschen behält sich zudem das Recht vor, Accounts zu blockieren oder zu löschen, sofern die Nutzung nicht in Übereinstimmung mit diesen AGB erfolgt.
Änderungen der Nutzerdaten können im Account unter „Profil bearbeiten“ vorgenommen werden.
Zur Löschung eines Nutzeraccounts bedarf es einer formlosen Kontaktaufnahme über das unter Kontakt zur Verfügung gestellte Kontaktformular oder per E-Mail an Stoffetauschen.
Stoffetauschen kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Außerdem behält sich Stoffetauschen die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund vor. Wichtige Gründe sind:
Verstöße gegen geltendes Recht, diese AGB, Rechte Dritter, gute Sitten und betrügerische Aktivitäten.
Eine dauerhafte Löschung eines/ einer Nutzer*in entspricht einer außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund. Eine erneute Registrierung ist einem/ einer gelöschten Nutzer*in nicht mehr gestattet.
Nach Beendigung des Nutzungsvertrages löscht Stoffetauschen alle personenbezogenen Daten des Nutzers/ der Nutzerin aus seiner Datenbank. Die vom/von der Nutzer*in während des geltenden Nutzungsvertrages erstellten und bereitgestellten Inhalten bleiben aus technischen Gründen weiterhin abrufbar.
- Handel über die Plattform
Über Stoffetauschen dürfen ausschließlich DIY Materialien angeboten werden. Alle Angebote müssen den jeweiligen Katalogkategorien entsprechend eingestellt werden.
Werbung für außerhalb der Plattform angebotene Artikel oder Leistungen ist Nutzer*innen nicht gestattet. Der/ die Nutzer*in ist für angebotene Waren sowie die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften verantwortlich.
Jede/r Nutzer*in versichert, dass es sich bei seinen/ ihren erstellten Angeboten um private Gelegenheitsanzeigen (in haushaltsüblichen Mengen) handelt und kein gewerblicher Handel vorliegt.
Nutzer*innen dürfen nur Waren anbieten, deren alleinige Eigentümer sie sind. Alle Angaben zum Angebot erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen des Nutzers/ der Nutzerin.
Stoffetauschen übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Nutzer*innen gemachten Angaben.
Alle Preisangaben erfolgen in EURO (€) und beinhalten nicht die Versandkosten, die die Nutzer*innen individuell vereinbaren.
Der/ die Nutzer*in versichert, dass Bestandteile (Text und Bild) keine Rechte Dritter verletzt.
Stoffetauschen behält sich das Recht vor, Angebote ohne Vorankündigung zu löschen, wenn diese gegen das geltende Recht, Rechte Dritter, gute Sitten oder diese AGB verstoßen.
Stoffetauschen ist hingegen nicht zur Überprüfung der eingestellten Angebote und sonstiger Inhalte verpflichtet und übernimmt daher keine Verantwortung für die Qualität der eingestellten Angebote, die Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angebote.
Einigen sich Nutzer*innen auf den Kauf, Tausch oder die Schenkung von auf der Plattform eingestellten Waren, obliegt die Durchführung des Vertrages ausschließlich den Nutzer*innen.
Alle von Nutzer*innen erstellten Angebote haben eine automatische Angebotsdauer von 30 Tagen. Nach Ablauf dieser Angebotsdauer kann der/ die Nutzer*in das betreffende Angebot um weitere 30 Tage selbstständig verlängern.
Der/ die Nutzer*in ist verpflichtet, ein gehandeltes Angebot zeitnah nach dem erfolgten Handel in den Angebotsdetails in seinem Nutzerprofil als getauscht/verkauft zu markieren.
- Versand von gehandelten Waren
Die Versandbedingungen obliegt den Nutzer*innen durch eine individuelle Absprache zwischen den beteiligten Nutzer*innen. Stoffetauschen haftet weder für auf dem Transport verloren gegangene Waren noch für beschädigte Waren.
- Bewertungen
Bewertungen erfolgen durch die Nutzer*innen nach bestem Wissen und Gewissen. Abgegebene Bewertungen können von Stoffetauschen nicht auf ihre Wahrheitsmäßigkeit hin überprüft werden. Es besteht für den/ die Nutzer*in kein Recht auf die Löschung von Bewertungen oder einzelnen Bestandteilen dieser.
- Private Nachrichten
Die privaten Nachrichten (“Chat”) dienen den Nutzer*innen für die Abwicklung des Handels. Stoffetauschen behält sich das Recht vor, ausgetauschte Nachrichten manuell zu prüfen, sollte ein begründeter Verdacht auf Verstöße gegen geltendes Recht oder diese AGB bestehen (zum Beispiel durch eine Meldung eines Nutzers).
- Zurverfügungstellung und Betrieb der Plattform
Stoffetauschen stellt die Plattform in der jeweils verfügbaren Form und mit den jeweils verfügbaren Anwendungen bereit. Stoffetauschen hat das Recht, die Funktionalitäten oder die Optik der Plattform, technische Mechanismen sowie angebotene Dienste jederzeit zu verändern. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht. Die Verfügbarkeit kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt sein.
Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von Stoffetauschen. Stoffetauschen ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis innerhalb von vier Wochen nach Ankündigung per E-Mail oder in anderer geeigneter Form ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
- Rechtseinräumung an von Nutzern eingestellten Inhalten
Der Nutzer räumt Stoffetauschen hinsichtlich aller von ihm hochgeladener Inhalte ein unentgeltliches, zeitlich und örtlich uneingeschränktes, einfaches Recht zur Nutzung der Inhalte in eigenen oder fremden Medien (z.B. Newsletter, Blogs, Pressemitteilungen, Werbebannern) ein. Die Rechteübertragung umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Sendung und Verbreitung der Inhalte.
- Haftung
Stoffetauschen stellt als Betreiber lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um einen Warenaustausch und eine Kommunikation unter den Nutzer*innen zu ermöglichen. Stoffetauschen ist an den über die Plattform geschlossenen Verträgen weder als Vertragspartner eines/ einer Nutzer*in noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Stoffetauschen übernimmt daher keinerlei Haftung für Schäden betreffend des Vertragsverhältnisses zwischen den Nutzer*innen. Ausgeschlossen ist eine Haftung von Stoffetauschen auch für Fälle, in denen ein Vertragsabschluss oder dessen Abwicklung wegen einer zwischenzeitlichen Sperre eines Nutzers/ einer Nutzerin nicht oder nicht vollständig durchgeführt werden kann. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für die Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit und etwaige sich hieraus ergebende Auswirkungen auf den Vertragsschluss.
Die Nutzer*innen von Stoffetauschen haben keinen Anspruch auf die Entgegennahme und Bearbeitung von Beschwerden gegen andere Nutzer*innen oder auf Vermittlung, Schlichtung oder Beratung in Streit- oder Betrugsfällen zwischen diesen.
Obgleich Stoffetauschen sehr bemüht ist, die Plattform virenfrei zu halten, kann keine Garantie gegeben werden, dass die Plattform keine Viren oder andere schädliche Elemente enthält. Vor dem Herunterladen von Inhalten wird der/ die Nutzer*in daher zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
- Freistellung
Der/ die Nutzer*in stellt Stoffetauschen von allen Ansprüchen frei, die andere Nutzer*innen oder sonstige Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem/ der Nutzer*in eingestellte Angebote und Inhalte gegenüber Stoffetauschen geltend machen. Der/ die Nutzer*in hat hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Stoffetauschen einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe zu übernehmen.
Der/ die Nutzer*in verpflichtet sich Stoffetauschen für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Rechtsverteidigung erforderlich sind.
- Erhebung personenbezogener Daten
Die Erhebung und weitere Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Stoffetauschen erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzerklärung.
Die Datenschutzerklärung ist Teil des Nutzungsvertrages.
- Schlussbestimmungen
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Stoffetauschen abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Textform oder per E-Mail erfolgen.
Die Postanschrift lautet:
Lisa Köhler
Scharnweberstraße 68
12587 Berlin
E-Mail: hallo@stoffetauschen.com
Diese AGB besitzen Gültigkeit ab ihrer Veröffentlichung auf der Plattform und im Hinblick auf jeden einzelnen Nutzer/ jede einzelne Nutzerin ab dem Moment, ab dem der/ die Nutzer*in durch Registrierung auf der Plattform oder durch Erklärung seines Einverständnisses die AGB bestätigt. Stoffetauschen behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutz*innen per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht der/ die Nutzer*in der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. Stoffetauschen wird dem/ der Nutzer*in in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für eine Veränderung dieser AGB, die die Hauptleistung des Vertrages betrifft, sofern dadurch ein ungünstiges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zu Lasten des Nutzers/ der Nutzerin entstehen würde.
Stand 10/2020